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Public-Private-Partnerships in Polen im Aufwind

Um Großprojekte beispielsweise in den Bereichen Infrastruktur, Erneuerbare Energien, Telekommunikation oder Abfallmanagement schneller und kostengünstiger umsetzen zu können, will Polen diese verstärkt im Rahmen öffentlich-privater Partnerschaften (Public-Private-Partnerships, PPP) durchführen.

Ein entsprechendes Gesetz, in dem der Rechtsrahmen und die Bedingungen solcher Partnerschaften dargestellt sind, existiert bereits seit 2009. Durch eine Novellierung sollen die Bedingungen nun verbessert und vereinfacht werden. Darüber hinaus hat das polnische Ministerium für Entwicklung (Ministerstwo Rozwoju, MR) ein Maßnahmenpaket zur Förderung von PPP-Projekten vorgeschlagen, das derzeit im Ministerrat diskutiert wird.

Teil des Paketes sind 2 Datenbanken im Portal http://www.ppp.gov.pl/. Die erste gibt Aufschluss über bereits abgeschlossene und unterzeichnete PPP-Projekte, die zweite informiert über aktuelle Angebote des öffentlichen Sektors an Privatfirmen.

Das MR schlägt weiterhin vor, dass künftig mindestens 5% der Investitionen des öffentlichen Sektors in Kooperation mit privaten Unternehmen durchgeführt werden. Der Gesamtwert der in Polen zwischen 2010-2016 verwirklichten PPP-Projekte lag bei durchschnittlich knapp 1 Mrd. Zl. jährlich, das Gesamtinvestitionsvolumen aber zuletzt bei 79 Mrd. Zl. (2015). Das Volumen für PPP müsste demnach etwa vervierfacht werden.

Neben der Erhöhung der staatlichen Investitionen in öffentlich-private Projekte sollen auch Rechts- und Verwaltungsvorschriften klarer und Verwaltungsmitarbeiter geschult werden, um den privaten Partnern Beratungsleistungen anbieten zu können. Auch die Änderung anderer Gesetze ist vorgesehen, um die Teilnahme an PPP-Projekten für Unternehmen attraktiver zu machen. So sollen Park- oder Straßennutzungsgebühren künftig nicht mehr nur von der Straßenverwaltung sondern über Konzessionsverträge auch von privaten Betreibern eingenommen werden können. Gleiches soll für die Energiegewinnung aus öffentlich-privat errichteten Müllverbrennungsanlagen gelten.

Damit ein Unternehmen nicht seine gesamte Tätigkeit mit PPP-Investitionen verbinden muss, soll es künftig möglich sein, spezielle Zielgesellschaften zur Durchführung von konkreten Projekten zu gründen. Das kann PPP in Polen auch für ausländische Unternehmen interessant machen.

Letztlich sollen auch innovative polnische Start-ups von PPP profitieren. 2 Fonds, die aus öffentlichen und privaten Geldern gespeist sind, stehen seit Mai 2017 zur Verfügung, um Jungunternehmer bei Forschung, Entwicklung und Markteinführung ihrer Ideen und Produkte finanziell zu unterstützen.

Quelle und weitere Informationen: http://www.gtai.de

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